| Der Hyperlink - Rechtsauffassungen bei Links
Bevor Sie meine Ausführungen zum Thema "Rechtsauffassung
bei Links" lesen, hier ein ausdrücklicher Hinweis: Bei
den folgenden Ausführungen handelt es sich um keine verbindliche
Rechtsauskunft; diese Ausführungen haben lediglich einen informellen
Charakter und erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Alleine diese Einleitung zeigt, wie vorsichtig ein Webmaster mit
den Ausführungen auf seiner Website sein sollte; das Internet
und speziell auch das Internet-Recht ist sehr jung und immer wieder
liest man Abhandlungen über Abmahnungen, Prozesse oder gar
Gerichtsurteile.
Auch bei Hyperlinks ist die Verunsicherung der Webmaster sehr groß.
Bei Fragen rund um Hyperlinks werden viele Bereiche des Rechts tangiert,
wie beispielsweise die des Wirtschafts-, Zivil-, Straf-, oder Urheberrechts.
Deshalb finden Sie auf sehr vielen Webseiten einen so genannten
"Disclaimer", der sich zumeist auf ein Gerichtsurteil
des Hamburger Landgerichtes vom 12. Mai 1998 mit folgendem Wortlaut
bezieht:
"Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung
für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden,
dass man durch das Setzen eines Links, die Inhalte der gelinkten
Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur
dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen
Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich
von den verlinkten Seiten."
Über den Sinn eines derartigen Disclaimers kann man sich streiten.
Ohne das Urteil abwerten zu wollen: Wer bitte schön ist das
Landgericht Hamburg? Schon in der Schule lernt man: "Bundesrecht
bricht Landesrecht", "EU-Recht bricht Bundesrecht".
Ein derartiger Hinweis dürfte die gleiche rechtliche Bestandskraft
haben wie die bekannten gelben Schilder auf einer Baustelle: "Betreten
der Baustelle verboten. Eltern haften für ihre Kinder!".
Wenn ich Ihnen rechtsverbindliche Auskünfte zum Thema "Haftung
für gesetzte Hyperlinks" oder "Haftung für Veröffentlichung
von Inhalten aus anderen Websites" geben könnte würde
ich mich ganz sicher nicht mit der Erstellung dieser kleinen Homepage
beschäftigt haben. Das Recht zu diesem Thema verändert
sich mit jedem Urteil; die Informationen können "morgen"
schon veraltet sein. Für allgemeine Informationen zum Thema
"Haftung für Hyperlinks" empfehle ich die Ausführungen
in der freien Online-Enzyklopädie "Wikipedia".
Es verseht sich von selbst, dass ich mich von der Richtigkeit dieser
Ausführungen ausdrücklich distanziere ;o).
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